Evangelische Ethik zwischen Ordnung und Verantwortung

Zusammenfassung Der vorliegende Diskussionsimpuls entwickelt exekutive Stabilisierung als heuristische und vergleichende Leitkategorie, weil sie erlaubt, drei Dimensionen politischer Machtausübung – ihre institutionelle Praxis, ihre diskursive Rechtfertigung und ihre normativen Folgen – simultan zu analysieren. Zum methodischen Status analytischer Leitkategorien in der theologischen Ethik vgl. Wolfgang Huber, Gerechtigkeit und Recht. Grundlinien christlicher Rechtsethik, Gütersloh 1996, 201–214. Unter exekutiver Stabilisierung wird ein Vorgang verstanden, in dem in politischen Krisenlagen typischerweise zwei Elemente in besonderer Weise miteinander verbunden auftreten: eine rechtsförmige Begründung exekutiven Handelns und eine politische Ordnungssemantik von Sicherheit und Rettung. Giorgio Agamben, Ausnahmezustand, Frankfurt a. M. 2004, 11–24. Anhand der südkoreanischen Verfassungskrise vom Dezember 2024 – einer Lage, in der die Verhängung des Kriegsrechts die verfassungsmäßige Gewaltenteilung und parlamentarische Kontrolle unmittelbar gefährdete – wird gefragt, ob und inwiefern eine solche Stabilisierung aus sich selbst heraus Legitimität zu begründen vermag oder ob sie auf rechtliche und prozedurale Bindungen verwiesen bleibt, die sie nicht selbst setzen kann. The Korea Herald, „Full Text of Yoon’s Emergency Martial Law Declaration“, 3.12.2024, https://www.koreaherald.com/article/10012293