Subject-to-tax-Klausel: Buchwertneutrale Umstrukturierungen als Anwendungsfall von abkommensrechtlichen Subject-to-tax-Klauseln? — Zur Reichweite des BFH-Urteils v. 17.10.2007 – I R 96/06 und aktuelle Diskussionen

Zusammenfassung Der folgende Beitrag beleuchtet die Rechtsunsicherheit im Zusammenhang mit der Anwendung von Subject-to-tax-Klauseln auf im Ausland buchwertneutrale Umwandlungen und Einbringungen. Ein aktueller Praxisfall zeigt, dass Finanzbehörden dazu tendieren, derartige Umstrukturierungen aufgrund des BFH-Urteils v. 17.10.2007 und der fehlenden konkreten Stellungnahme im BMF-Schreiben v. 20.6.2013 als Anwendungsfall von Subject-to-tax-Klauseln einzustufen. Das Thema ist aktueller, als man angesichts des alten Urteils und des BMF-Schreibens vermuten würde, denn vergleichbare Diskussionen treten unter Praktikern derzeit vermehrt auf. Der Aufsatz ordnet diese Entwicklung ein, analysiert die Gründe für die anhaltende Unsicherheit und zeigt die praktischen Implikationen für ausländische Umstrukturierungen auf.