Das Spannungsfeld zwischen Wettbewerbs- und Industriepolitik in der deutschen Rüstungsindustrie

Kurzfassung Mit der sicherheitspolitischen „Zeitenwende“ und erheblich steigenden Verteidigungsausgaben werden industriepolitische Forderungen zur Stärkung der heimischen Rüstungsindustrie immer lauter. Wenig Aufmerksamkeit wird dabei jedoch der Rolle der Wettbewerbspolitik gewidmet. Der Beitrag rekonstruiert zunächst die spezifischen Eigenschaften von Rüstungsmärkten und untersucht die Wettbewerbsintensität empirisch auf nationaler und europäischer Ebene. Vor diesem Hintergrund diskutieren wir das Spannungsfeld zwischen Industrie- und Wettbewerbspolitik aus ordnungspolitischer Perspektive. Im Ergebnis plädieren wir dafür, industriepolitische Eingriffe strikt wettbewerbskonform auszugestalten und die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit primär über prokompetitive Maßnahmen, insbesondere einer gemeinsamen europäische Beschaffung, offene Vergabeverfahren und den Abbau von Marktzutrittsschranken, zu organisieren.