Die Urheberrechtsstrategie nach Art. 53 Abs. 1 lit. c KI‑VO und ihre Konkretisierung durch den General-Purpose AI Code of Practice — Regelungsgehalt und Pflichten

Zusammenfassung Kürzlich wurde der Praxisleitfaden gem. Art. 56 Abs. 1 der KI‑Verordnung (KI‑VO) veröffentlicht, der im „Copyright Chapter“ die Pflicht zur Erstellung einer Strategie nach Art. 53 Abs. 1 lit. c KI‑VO konkretisiert. Der vorliegende Beitrag arbeitet in diesem Kontext die wesentlichen Problemfelder im Zusammenhang mit Art. 53 Abs. 1 lit. c KI‑VO heraus und bietet einen ersten Überblick über die Inhalte des Praxisleitfadens. Abschließend erfolgt eine Diskussion einer zusätzlichen privatrechtlichen Dimension von Art. 53 Abs. 1 lit. c KI‑VO. Dabei zeigt sich: Die in der Literatur umstrittene Einordnung von Art. 53 Abs. 1 lit. c KI‑VO im Spannungsfeld zwischen Urheberrecht und Produktsicherheitsrecht beeinflusst sowohl die inhaltliche Erfüllung der Pflichten nach dem Praxisleitfaden als auch die Möglichkeiten einer privatrechtlichen Durchsetzung.